Internationale Medien

Es gibt einige Nachrichtenorgani- sationen, die über Landesgrenzen hinweg arbeiten. Die wichtigsten internationalen europäischen Nachrichtensender sind unter anderem BBC World, France 24, DW-World und Euronews. Die traditionell wichtigste Zeitung, die in ganz Europa publiziert wird, der International Herald Tribune publiziert in Paris ist im Besitz der US-Zeitung New York Times.

International media

There are a number of news organisations operating across national boundaries. Major international European news channels include BBC World, France 24, DW-World and Euronews. The traditional major newspaper that is distributed across Europe, the International Herald Tribune, published in Paris, is in fact owned by the US-based New York Times

Wählen für Europa!

Wir erwarten eine finanzielle, ökonomische und soziale Krise, die jeden Tag wächst. Die Wahlen für das Europaparlament 2009 sind eine Gelegenheit, die Grundlagen der Europäischen Union (EU) zu ändern und neue Perspektiven für Europa zu eröffnen. Die Krise hat direkten Einfluss auf das Leben aller Menschen in Europa und den Rest der Welt. Der demokratische Aufbau Europas bleibt eine dringende Aufgabe unserer Zeit.

Welche Werte hat das Europaparlament?
Das Europaparlament (EP) ist die einzige direkt gewählte EU-Institution und repräsentiert die Interessen und den demokratischen Willen von etwa 500 Millionen Europäer(inne)n. Es handelt also strikt nach einem europäischen Mandat. Seine Anfänge liegen um 1950 in den Gründungsverträgen der Europäischen Gemeinschaft (EG). Seit 1979 haben aufeinander folgende europäische Verträge seine Macht verstärkt. Es hat mittlerweile die gleiche Macht wie der Europäische Rat - der die Regierungen der Mitgliedsländer vertritt - und wirkt in über 40 Bereichen der Gesetzgebung; vor allem im Bereich des EU-Haushaltsplans, beim Entwurf von Gesetzen, die den Transport von Personen, Gütern, Dienstleistungen und Finanzen innerhalb der EU regeln und im Umwelt- und Verbraucherschutz. Debatten im Parlament werden in allen 23 offiziellen Sprachen der Mitgliedsländer abgehalten und spiegeln den Einsatz für eine multikulturelle Union wider.

Wo tagt das Europaparlament?
Hauptsitz des Europaparlaments ist Straßburg, an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich. Der Ort symbolisiert die Versöhnung nach zwei Weltkriegen. Das Parlament hält zwölf Plenarsitzungen pro Jahr in Straßburg ab. Die Ausschüsse des Parlaments tagen in Brüssel, wo auch zusätzliche Plenarsitzungen stattfinden. Die Parlamentarier(innen) verfügen über Büros in beiden Städten.

Was bedeutet die Wahl?
Das Europaparlament ist die einzige multinationale parlamentarische Gruppe auf der Welt, die durch allgemeine Wahlen zustande kommt. Seit 1979 werden seine Abgeordneten alle fünf Jahre durch Direktwahlen ernannt. Das derzeitige Parlament zählt 785 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten. Sie haben eine entscheidende Rolle in der Ratifizierung von Gesetzen, die das tägliche Leben jeden EU-Bürgers und jeder EU-Bürgerin betreffen. Trotz der Direktwahlen, des wachsenden Einflusses des Parlaments und der Anstrengungen, europäische Staatsbürger(innen) in die Politik einzubinden, ist die Wahlbeteiligung seit Bestehen des Europaparlaments gesunken, was von EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten besorgt wahrgenommen wird. Die Wahlbeteiligung lag 1979 bei 63%, 2004 lag sie bei 45,6%. Damit beteiligten sich weniger als die Hälfte der europäischen Wähler(innen) an der Wahl.

Was passiert 2009?
Die nächsten Wahlen für das Europaparlament finden vom 4.-7. Juni 2009 in den 27 Mitgliedstaaten der EU statt. Die Europawahlen 2009 werden die weltweit größten transnationalen Wahlen sein, zugleich ist 2009 das 30-jährige Jubiläum direkter Europaparlamentswahlen. Die zwei neuesten Mitgliedstaaten, Rumänien (mein Land) und Bulgarien, sind zum ersten Mal bei der Wahl dabei. Insgesamt werden 500 Millionen EU-Bürger(innen) 736 Parlamentarier(innen) aus 9000 Kandidat(inn)en wählen.

Der Wahltag:
Jeder Mitgliedstaat organisiert den Wahlablauf selbst – dadurch kommt es zu leichten Abweichungen beim Wahltermin. Entsprechend nationaler Traditionen wird in Dänemark, Irland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich donnerstags gewählt, in den restlichen Staaten sonntags.

Allerdings müssen alle Mitgliedstaaten be-stimmte Wahlabläufe und demokratische Regeln befolgen: Das Wahlsystem muss eine Form proportionaler Repräsentation sein, das Mindestwahlalter muss 18 sein, die Gleichheit der Geschlechter muss respektiert werden und die Wahl muss geheim durchgeführt werden.

Nizza-Lissabon:
Vertragsdifferenzen. Die Sitze sind entsprechend der Bevölkerung der Mitgliedstaaten verteilt, zwischen 99 (Deutschland) und fünf Sitzen (Malta). Die momentane Anzahl der Parlamentarier(innen) (785) überschreitet jedoch das vereinbarte Maximum. Bei den Wahlen 2009 wird die Sitzanzahl durch den Vertrag von Nizza auf 736 reduziert werden. Der Vertrag von Lissabon, dessen Ratifizierungsprozess nach dem „irischen Nein“ 2008 ausgesetzt wurde, würde die Anzahl auf 751 festsetzen.

Die irische Ablehnung des Vertrags im Juni 2008 hat zu Unsicherheit bezüglich der Wahlen geführt. Die wesentliche praktische Frage bleibt die Anzahl der verfügbaren Sitze.

Im Moment scheint es unwahrscheinlich, dass der Vertrag von Lissabon noch vor den Wahlen ratifiziert wird. Der derzeitige Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, sagte : „Die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr sind von größter Bedeutung. Das Europäische Parlament ist heute sehr einflussreich und die Menschen sollten wissen, dass es eine entscheidende Rolle spielt im Hinblick auf die Zukunft aller Europäer(innen). Es ist unsere Verantwortung, die Errungenschaften deutlich zu machen und zu verdeutlichen, wie das Europäische Parlament seine gesetzgeberischen Kompetenzen einsetzt, um das Leben der Leute einfacher zu machen. Wir müssen das Bewusstsein dafür in der Öffentlichkeit schaffen, um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.“

Steht auf und wählt eure Kandidat(inn)en! Wir dürfen nicht zulassen, dass die Wahl 2009 zu einem “voter-gate” wird.


Agnes, Rumänien

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Voting for Europe!

The elections for the European Parliament in June 2009 will be an opportunity to change the foundations of the European Union and to open up a new perspective for Europe. We are facing a financial, economic and social crisis which is growing day by day.  It has a direct impact on the lives of all people in Europe and the world. The democratic reconstruction of Europe remains an urgent task of today.

Which values has the European Parliament?
The European Parliament is the only EU institution directly elected to represent the interests and democratic will of some 500 million Europeans. Thus, it functions strictly on a European mandate. Its origins lie in the early 1950s and the founding treaties of the European Communities. Since 1979, successive European treaties have increased the powers of the European Parliament. It is by now equally important to the EU Council (representing the member states’ governments) in more than 40 areas of legislation: most notably, when it comes to drafting the EU budget and laws designed to facilitate the movement of persons, goods, services and capital within the EU or to protect the environment and consumers. Debates in the house of parliament are conducted in all the EU’s 23 official languages, reflecting the commitment to a multicultural Union.

Where do the EU Parliament sessions take place?
The European Parliament’s main seat is in Strasbourg, on the border between France and Germany. The location symbolizes reconciliation in Europe after two world wars. The Parliament holds twelve plenary sessions every year in Strasbourg. Its committees meet in Brussels, where additional plenary sessions are also held. Members of the European Parliament (MEPs) have offices in both cities.

What does the election mean? The European Parliament is the only multinational parliamentary assembly in the world elected by universal suffrage. Since 1979, its MEPs have been chosen by  direct elections, held every five years. The current Parliament has 785 MEPs from 27 member states. They play a crucial part in drafting laws that affect the daily life of every EU citizen. Despite the direct vote, the Parliament’s increasing influence and the efforts to engage European citizens in European politics, turnouts have decreased throughout the Parliament’s existence, causing concern for all EU institutions and the member states. While voter turnouts reached 63% in 1979, less than a half (45.6%) of the European voters turned up at the polls in 2004.

2009?
The next elections for the EP are held from 4-7th June 2009 in the 27 member states of the European Union. The European Elections 2009 will be the biggest transnational elections and also the 30th anniversary of direct EP vote. The two most recent member states, Romania (my country) and Bulgaria, join the other EU states in the European elections for the first time. All in all, some 500 million EU citizens will elect 736 MEPs out of roughly 9000 candidates.

The election day.
Each EU member state decides how the European election is organised within its country – hence the slight variation on the exact voting day. In accordance with national traditions, the elections take place on thursday in Denmark, Ireland, the Netherlands and the United Kingdom, on sunday in all other countries.
All member states, however, must follow certain election procedures and democratic rules: the electoral system must be some form of proportional representation, minimum voting age must be 18, equality of the sexes must be respected and a secret ballot must be the electoral method.

Nice-Lisbon: Treaty differencies. Seats are divided proportional to the population of each member state, the maximum being 99 seats (Germany) and the minimum five (Malta). The present number of MEPs (785) exceeds the agreed maximum according to the current (Nice) treaty. In the 2009 elections, the Nice Treaty will limit the number of MEPs to 736. The Lisbon Treaty, whose ratification process was stalled after the Irish referendum in June 2008, would set the number of EP seats to 751.

The Irish rejection of the Lisbon Treaty in June 2008 created uncertainty regarding the European elections 2009. The main practical question pending has been the number of seats available.

At the moment, it seems unlikely that the Lisbon Treaty will be ratified in time for the elections. Current EP President Hans-Gert Pöttering said: „Next year’s elections to the European Parliament in June 2009 are of the greatest importance. Today the Parliament is powerful and people must know that it has a very decisive role in the future of all Europeans. It is our responsibility to show all the achievements and how the Parliament uses its legislative powers to simplify people's lives. We must raise public awareness in order to achieve a high turnout.“

Get up! And Vote! For candidates! We must avoid this election 2009 to be a “voter-gate”.

Agnes, Romania

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